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Ich übernehme Patenschaft für Julia Timoschenko

Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages „Parlamentarier schützen Parlamentarier“, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:

Einladung zum Pressegespräch

Liebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit laden wir Sie herzlich ein zu einem Pressegespräch mit dem Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 2. Untersuchungsausschuss (Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“), Clemens Binninger:

Entscheidungen der EU-Kommission von enormer Bedeutung für den Industriestandort Deutschland

In Brüssel hat der Koordinationskreis Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gesprächen mit Vertretern der europäischen Politik und der EU-Kommission für deutsche Positionen zur Energiepolitik geworben. Im Fokus der Gespräche stand der Spitzenausgleich, die Strompreiskompensation, die Förderung der erneuerbaren Energien und die EU-Energieeffizienzrichtlinie. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:

Achtung Redaktionen! Pressestatement HEUTE

Hiermit laden wir Sie ein zu einem Pressestatement mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier.

Pressestatement heute!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit laden wir Sie ein zu einem Pressestatement mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier.

Riester-Versicherungen lassen sich künftig besser vergleichen

Das Institut für Transparenz in der Altersvorsorge (ITA) hat am Dienstag eine Untersuchung zur Riester-Rente vorlegt, die vor zehn Jahren eingeführt wurde. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:

Ausbau der Kindertagesbetreuung ist gesamtgesellschaftliches Ziel

Am 15. Mai 2012 begehen wir den Internationalen Tag der Familie. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:

Deutsch-türkischer Jugendaustausch ist Investition in die Zukunft

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat vorgeschlagen, einen deutsch-türkischen Jugendaustausch nach dem Vorbild ähnlicher Institutionen wie zwischen Deutschland und Frankreich oder Polen einzurichten. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

Aktion der Anonymous-Gruppe verrät antidemokratisches Denken

Unbekannte Täter aus dem Umfeld der Gruppe Anonymous haben in den vergangenen Tagen nach Medienberichten persönliche Daten von Teilnehmern der Initiative „Wir sind Urheber“ im Internet bloßgestellt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Günter Krings und der zuständige Berichterstatter im Rechtsausschuss Ansgar Heveling:

Salafisten bedrohen freiheitliche Grundordnung

Auch am vergangenen Wochenende kam es zu Ausschreitungen rund um Aktionen von Salafisten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung unverzüglich umsetzen

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch mit einem hohen Beamten der EU-Kommission über das Versäumnis Deutschlands, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen, gesprochen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:

Paradigmenwechsel bei der Bekämpfung der Schweinepest notwendig

Der Deutsche Bundestag hat gestern den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen „Schweinepest tierschonend bekämpfen – Notimpfung ersetzt grundloses Keulen“ beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter für Tiergesundheit, Dieter Stier:

Wir müssen die Künstler schützen

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat sich zum Spannungsverhältnis zwischen Wahrung des Urheberschutzes und der Freiheit des Internets geäußert. Der am heutigen Freitag in Spiegel-Online veröffentlichte Beitrag hat folgenden Wortlaut:

Den Behindertensport in Deutschland weiterhin kraftvoll stärken

Am gestrigen Donnerstag hat im Plenum des Deutschen Bundestages eine Debatte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich des Sports stattgefunden. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert, und die zuständige Berichterstatterin, Mechthild Heil:

Touristisches Potenzial der UNESCO-Welterbestätten stärker nutzen

In Deutschland liegen 36 UNESCO-Welterbestätten. Über ihre touristische Vermarktung im In- und Ausland sprach die Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Vorsitzenden des Vereins „UNECSO-Welterbestätten Deutschland“. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

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